Größtes Bürgerbündnis Ostdeutschlands seit der Wende
Knapp 200 Vertreter der im Landesverband von BVB / FREIE WÄHLER organisierten Wählergruppen trafen sich bei bestem Wetter und guter Stimmung zur Zentralversammlung auf dem Spargelhof Klaistow in Beelitz. Im Fokus stand der Wahlkampfauftakt zur Kommunal- und Landtagswahl sowie die laufende Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“. Landesvorsitzender Péter Vida konnte verkünden, dass diese bereits nach 3 Monaten die gesetzliche Marke von 20.000 Unterschriften überschritten hat und noch im April bei der Landtagspräsidentin eingereicht wird.
Auch für die anstehenden Wahlen gab es gute Nachrichten. Allein im ersten Quartal 2024 traten 8 neue Wählergruppen BVB / FREIE WÄHLER bei – zumeist in Gebieten, in denen das Bürgerbündnis bisher noch nicht vertreten war. Dieses Wachstum macht sich auch bei den Vorbereitungen zur anstehenden Kommunalwahl bemerkbar.
Über 3.000 BVB / FREIE WÄHLER-Kandidaten treten nun für die Vertretungen von Städten, Gemeinden und Kreistagen an. Allein für die 18 Kreistage bzw. Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte kandidieren 992 Bewerber. Hierzu erklärt Landesvorsitzender Péter Vida: „Damit hat BVB / FREIE WÄHLER das größte Bürgerbündnis Ostdeutschlands seit der Wende geformt.“ In allen Landesteilen wird BVB / FREIE WÄHLER samt den in der Listenvereinigung organisierten Wählergruppen und Bürgerinitiativen wählbar sein. Die Kandidatenzahl übertrifft die der meisten Parteien.
Zudem stimmten die Mitglieder über Änderungen bei den Direktkandidaten ab. Christopher Fröhlich übernimmt Wahlkreis 35 (Frankfurt (Oder)). Roman Zabel wird Kandidat im Wahlkreis 33 (Altlandsberg, Bad Freienwalde und Umgebung). Im Wahlkreis 31 (Neuenhagen, Schöneiche und Umgebung) wird nun Rico Obenauf ums Direktmandat kämpfen. Alle wurden mit mehr als 90% der Stimmen gewählt.
Ebenso wurde der Kommunalwahlkampf eingeläutet. BVB / FREIE WÄHLER geht mit 40.000 Plakaten sowie 1 Million Flyern in den Kampf um die Rathäuser und plant mit den Kandidaten, an über 100.000 Haustüren zu klingeln, um so direkt mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. (Siehe ein Plakatmotiv anbei.)
Schließlich wurde das Landeswahlprogramm einstimmig verabschiedet. Das 50-seitige Papier bietet Antworten auf die aktuellen Belange der Brandenburger Bürger. Schwerpunkte sind die Sicherstellung der medizinischen Versorgung in allen Landesteilen, eine Verbesserung der schulischen und verkehrlichen Infrastruktur vor allem im ländlichen Raum und die Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten. Ebenso steht eine ideologiefreie Bildungspolitik ganz oben auf der Agenda. Des Weiteren will sich das Bürgerbündnis für eine Energiepolitik starkmachen, die die preistreibende Politik der Grünen spürbar verändert und unter anderem Windräder im Wald verhindert. Weiteres Augenmerk wird auf eine Stärkung der regionalen Land- und Forstwirtschaft durch Erhöhung des Selbstversorgungsgrades und eine bessere Unterstützung von Menschen mit Behinderung gelegt.